sk10-Gesetzgebung aktuell: Mautgesetz - holbein2015

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sk10-Gesetzgebung aktuell: Mautgesetz

Aktuell
Verfolge mit Hilfe von www.bundestag.de und www.bundesrat.de
den Gesetzgebungsprozess am Beispiel 
des "Mautgesetzes"

Die Arbeit des Deutschen Bundestags wird über DIP dokumentiert

Hier findest Du die verschiedenen Themenfelder/ Ressorts, mit denen sich der Bundestag beschäftigt.

Wenn Du hier auf "Verkehr" klickst, erhältst Du eine chronologische Übersicht über parlamentarische Vorgänge zum Thema:
Welche parlamentarischen Vorgänge werden unterschieden, was hat man sich darunter vorzustellen? Infos dazu findest Du unter: http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben

Wenn Du auf "Vorgänge" klickst, werden diese alphabetisch nach Typ geordnet.
Suche nun nach "Gesetzgebung" und suche dort das "Mautgesetz" (das offiziell leider aber nicht so heißt!). Wie heißt es offiziell?

Klicke dann auf den Gesetzgebungsvorgang. 
Nun erhältst Du eine Übersicht über den aktuellen Stand der Gesetzgebung.
Klicke nun auf BT-Drs 18/3990 (Gesetzentwurf): 
Wie ist der Gesetzentwurf aufgebaut? Wie viele Seiten umfasst das eigentliche Gesetz?
Wer hat den Gesetzentwurf eingebracht?

Vor seiner 1.Beratung im Bundestag wurde der Gesetzentwurf bereits im Bundesrat diskutiert.
Informiere Dich unter www.bundesrat.de über den Bundesrat (Zusammensetzung, Aufgaben).

Der Bundesrat hat bereits auch eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf abgegeben. Diese findest Du unter Plenum, Tagesordnung der 930. Sitzung vom 06.02.2015, TOP 14a, 
BR 648/14(B) Beschlussdrucksache

Wie beurteilt der Bundesrat den Gesetzentwurf? Welche Kritikpunkte bringt er vor?
Hier kannst Du auch einzelne Debattenbeiträge anschauen/ nachlesen. In welcher Funktion reden die einzelnen Politiker?

Um die 1. Bundestagsdebatte nachzusehen, gehe auf "Mediathek" 
und hier auf die Debatte vom 26.02.2015
Direktlink:

Hier kannst Du einzelne Debattenbeiträge anschauen, aber auch auf das Bundestagsprotokoll der Rede klicken. Wodurch unterscheidet sich das Protokoll?

Informiere Dich, wie viel Redezeit den einzelnen Redner zur Verfügung standen. Ordne die Redner den Regierungsparteien CDU/ CSU und SPD sowie den Oppositionsparteien DIE LINKE und Bündnis90/ DIE GRÜNEN zu, was stellst Du fest? Welche Gründe lassen sich vermuten? Welche Folgen sind damit verbunden?

Untersuche, wie die "Augsburger Allgemeine" vom 27.02.2015 über die Bundestagsdebatte berichtet hat. Ist die Berichterstattung angemessen, objektiv, zu kurz/ zu lang etc.
Lies die im Artikel erwähnten Debattenbeiträge noch einmal im Bundestagsprotokoll über die Sitzung nach!


 
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